Behördenführer

Straßenreinigung / Winterdienst

Die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze innerhalb der Stadt Cloppenburg ist durch die Eigentümer der anliegenden Grundstücke durchzuführen.

Allgemeine Informationen

Umfang und Regelmäßigkeit der Reinigung ergeben sich aus der städt. Satzung bzw. Verordnung zur Durchführung der Straßenreinigung in Cloppenburg. In Teilbereichen des Stadtgebietes werden die Straßen durch die Stadt Cloppenburg maschinell gereinigt. Die Gehweg- und Bürgersteigreinigung verbleibt aber weiterhin bei den anliegenden Grundstückseigentümern. Die Fußgängerzone und die anliegenden Passagen werden von der Stadt Cloppenburg manuell gereinigt.

Gebühren

Für die maschinelle Reinigung sind von den Eigentümern, deren Grundstücke an diesen Straßen angrenzen, Gebühren entsprechend der städt. Straßenreinigungsgebührensatzung zu zahlen.

Wichtige Hinweise/Fristen

Bei Schneefall und/oder Glätte sind die Gehwege oder ausreichende Streifen durch die angrenzenden Grundstückseigentümer freizuhalten.

Rechtsgrundlagen

Nieders. Straßengesetz in Verbindung mit der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Cloppenburg. Nieders. Gefahrenabwehrgesetz in Verbindung mit der Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Cloppenburg. Nieders. Gemeindeordnung in Verbindung mit dem Nieders. Straßengesetz, Nieders. Komunalabgabengesetz und der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung der Straßen in der Stadt Cloppenburg.

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