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zurück zur Übersicht | Artikel vom 21.07.2021

Neue Maßnahmen für den ZOB

Gemeinsame Pressemitteilung 

Vergangene Woche fand ein Treffen zwischen Vertreter*innen des Landkreises Cloppenburg, der Stadt Cloppenburg und der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta statt, bei dem über die aktuelle Situation des Cloppenburger ZOB gesprochen wurde. Anlass für das Treffen gab ein Schreiben der Anwohner, in dem auf vermehrt auftretende Ruhestörungen und Verunreinigungen hingewiesen wurde. Die Beschwerden richten sich an die Autotuning- und Poser-Szene in Cloppenburg.

Diese Eindrücke konnten in dem Gespräch zumindest in Teilen von allen Behörden bestätigt werden. Bereits vor dem Anwohnerschreiben wurden deshalb Maßnahmen, insbesondere im präventiven Bereich, getroffen, die auch weiterhin stattfinden.

Zusätzlich verständigten sich die beteiligten Behörden darauf, zukünftig auch repressive Maßnahmen zu treffen, um eine Besserung in dem betroffenen Bereich für die Nachbarschaft zu bewirken. Im ersten Schritt wurde hier durch die Stadt Cloppenburg als untere Verkehrsbehörde, eine entsprechende verkehrsrechtliche Anordnung getroffen. Diese sieht vor, dass im Zeitraum von 21-6 Uhr die Durchfahrt über den Parkplatz verboten ist (ausgenommen Linienverkehre). Somit ist in dieser Zeit neben dem Durchfahren des Parkplatzes auch das Halten und Parken rechtswidrig. Mit dieser Vorkehrung besteht nun für die Stadt Cloppenburg und ebenfalls für die Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta eine Handhabe, um dort befindliche Verkehrsteilnehmer*innen mit einem Verwarngeld zu sanktionieren. Entsprechende Kontrollen werden von beiden Behörden in den kommenden Wochen durchgeführt.

Die Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta führt weiterhin anlassbezogene Verkehrskontrollen durch. In Einzelfällen mussten bereits Verkehrsordnungswidrigkeitenanzeigen gegen Fahrzeugführer*innen gefertigt werden. Werden Bauartveränderungen festgestellt, so kann das zur Stilllegung des Fahrzeugs durch den Landkreis Cloppenburg führen.

Die Behörden setzen aber auf das Verständnis und die Rücksichtnahme der Autofahrer*innen. So möchte niemand den größtenteils jungen Erwachsenen verbieten, sich in der Öffentlichkeit zu treffen, jedoch dürfe dadurch keine Beeinträchtigung und Belästigung anderer Personen erfolgen. Diese Verstöße werden gemeinsam durch die beteiligten Behörden geahndet.