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zurück zur Übersicht | Artikel vom 16.02.2017

Einführung weiterer 30-km/h-Strecken im Stadtgebiet

Startschuss zur Einführung weiterer Tempo 30-Zonen in Cloppenburg: Kirchhofstraße und Fröbelweg / Bgm.-Feigel-Straße sind weitere Stationen auf dem Weg zu einer Geschwindigkeitsregulierung innerhalb des Cityrings.

Nach Einführung der „flächenhaften Verkehrsberuhigung in Wohngebieten“ in 2002 wurden nach und nach auch andere Straßenzüge und Sammelstraßen im hoch frequentierten Stadtkern mit einer 30-km/h-Geschwindigkeitsbegrenzung versehen (z. B. Bahnhofstraße, Sevelter Straße, Eschstraße, Ritterstraße und Wilke-Steding-Straße).

Da Radfahrer innerhalb geschlossener Ortschaften in der Regel auf der Fahrbahn fahren sollen, wurde empfohlen, im Stadtkern innerhalb des City-Ringes ein einheitliches begrenztes (30-km/h) Geschwindigkeitsniveau vorzugeben.

Lediglich die Bgm.-Heukamp-Str. unterliegt innerhalb des City-Ringes derzeit noch keiner entsprechenden Geschwindigkeitsreduzierung. Nach Beratung in der Verkehrskommission konnte nunmehr die Verkehrsbehördliche Anordnung der Unteren Verkehrsbehörde erteilt werden, sodass die Umsetzung erfolgen kann und die Stadt Cloppenburg dann flächendeckend den Stadtkern geschwindigkeitsreduziert ausweisen kann.

Nach der Straßenverkehrsordnung (StVO) sind 30-km/h-Zonen allerdings ausschließlich „abseits von Vorfahrtstraßen“, also i. d. R. in Wohngebieten, zulässig. Sind Kindergärten, Schulen oder Altenheime nur über Hauptverkehrsstraßen zu erreichen, musste bisher dort ein Unfallschwerpunkt nachgewiesen werden, um Tempo 30-Zonen anordnen zu können.

Eine auf Antrag der CDU/FDP-Gruppe durchgeführte Überprüfung der grundsätzlich hierfür in Frage kommenden Standorte zeigte, dass die weitaus größte Anzahl dieser Einrichtungen im Stadtgebiet innerhalb bereits eingerichteter Tempo-30-Zonen liegt bzw. durch verkehrsregelnde Maßnahmen (z. B. Querungshilfen) gesichert sind. Lediglich für die Grundschule St.-Andreas an der Kirchhofstraße und der Kindergarten „St.-Andreas“ am Fröbelweg / Bgm.-Feigel-Straße wird hier noch weiterhin entsprechender Handelsbedarf gesehen.

Durch die 1. Verordnung zur Änderung der StVO vom 14.12.2016 wurden jetzt die o. a. strengen Vorgaben entschärft, sodass nunmehr auch für die Kirchhofstraße und den Fröbelweg / Bgm.-Feigel-Straße die entsprechende Verkehrsbehördliche Anordnung erfolgen konnte und diese Straßen ebenfalls mit einer Tempo-30 Geschwindigkeitsreduzierung ausgewiesen werden können. Diese Arbeiten haben jetzt begonnen.