Aktuelles zur Corona-Krise

Termingebundene Öffnung des Rathauses

Das Cloppenburger Rathaus öffnet am kommenden Montag eingeschränkt wieder seine Tore. Zuvor muss ein Termin abgesprochen werden. Bisher war das Rathaus nur für Anliegen mit besonderer Dringlichkeit zugänglich. Nun wird diese Regelung gelockert.

Um die Besucherströme zu lenken und die Abstandsregelungen einzuhalten, bleibt eine vorherige Terminabsprache erforderlich. Die Kontaktdaten der für das jeweilige Anliegen zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind auf der städtischen Website unter www.cloppenburg.de zu finden. Zudem hilft die Zentrale unter der Telefonnummer 04471 185 0 weiter.

Bürgerinnen und Bürger mit Termin können über den Behinderteneingang im neuen Teil des Rathauses in das Gebäude gelangen und melden sich in der Zentrale an. Um längere Wartezeiten zu vermeiden, stockt die Stadtverwaltung die Arbeitskräfte an der Zentrale auf zwei Personen auf. Es erfolgt eine Registrierung, damit mögliche Infektionsketten dokumentiert und später zurückverfolgt werden können. Die Registrierungsbögen werden nach einer festgelegten Aufbewahrungsfrist vernichtet.

Die Bürgerinnen und Bürger sind verpflichtet, innerhalb des Rathauses eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Zudem verdeutlichen Bodenmarkierungen die Einhaltung des Mindestabstandes. Das Bürgeramt ist nicht mehr direkt betretbar und beide Türen wurden durch eine Schutztür mit „Durchreiche“ ersetzt, über die die Bürgerinnen und Bürger bedient werden.

Der Ausgang erfolgt über die Fluchtwegtür rechts neben der Zentrale, so wird Begegnungsverkehr beim Betreten und Verlassen des Rathauses vermieden. Die Ein-und Ausgänge sind durch zusätzliche Hinweisschilder gekennzeichnet.

Ein aktuelles Telefonverzeichnis finden Sie hier.

Die Stadtverwaltung bittet um Verständnis.

Einkaufen in Cloppenburg trotz Corona

Auf der Website der CM Cloppenburg Marketing GmbH finden Sie die Cloppenburger Händler und Gastronomen, die ihre Produkte und Dienstleistungen anbieten.

Informationen für Betriebe und Unternehmen

In unserem Leitfaden finden Betriebe und Unternehmen Informationen zur Coronakrise.

Zahlungsfrist für Gewerbesteuer kann um drei Monate verlängert werden

Auch in Cloppenburg hat die Corona-Krise Auswirkungen auf die Gewerbetreibenden. Daher verlängert die Stadt Cloppenburg auf Antrag die Zahlungsfrist für die Gewerbesteuer um drei Monate. Die Verlängerung wird zinslos gewährt, sodass keine weiteren Kosten anfallen.

„Das Bundesfinanzministerium hat uns diesen Handlungsspielraum ermöglicht. Wir wollen diese Chance nutzen und so in dieser Krise die Liquiditätsfähigkeit der ansässigen Unternehmen und Betriebe stärken“, äußerte sich Dr. Wiese zu der geplanten Maßnahme.

Für die Verlängerung der Zahlungsfrist müssen Gewerbetreibende einen schriftlichen Antrag mit Begründung bei der Stadtverwaltung einreichen. Dieser kann formlos per E-Mail geschickt werden. Ob eine Verlängerung darüber hinaus möglich ist, muss auf erneuten Antrag im Einzelfall geprüft werden.

Sofern es sich bei der fälligen Gewerbesteuerzahlung um eine Vorauszahlung für das Jahr 2020 handelt, muss der Gewerbetreibende sich zusätzlich mit dem zuständigen Finanzamt in Verbindung setzen und dort zeitnah eine Herabsetzung des Gewerbesteuermessbetrages beantragen.

Rückfragen können Gewerbetreibende telefonisch oder per E-Mail an Marie Kroner (kroner@cloppenburg.de; Telefon: 04471/ 185 206) richten.

Änderungen Ausweispflicht und Meldepflicht

Im Zuge der Pandemiebekämpfung ist auch unser Rathaus für den Publikumsverkehr geschlossen. Die Ausweispflicht und die Meldepflicht wurden daraufhin von den zuständigen Ministerien angepasst.

Ausweispflicht und Gültigkeit von Ausweisen:

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat weist daraufhin, dass Sie der Ausweispflicht auch mit dem Reisepass nachkommen können, sofern Ihr alter Personalausweis in den nächsten Wochen ablaufen sollte.

Sollte Ihr Reisepass in den nächsten Wochen ablaufen, reicht für Länder der Europäischen Union sowie Andorra, Bosnien und Herzegowina, Liechtenstein, Monaco, Norwegen, San Marino, Schweiz, Türkei und Vatikan auch ein gültiger Personalausweis als Reisedokument aus.

Deutschland hat mit einigen Europäischen Staaten vereinbart, dass deutsche Reisedokumente bis zu einem Jahr nach Ablauf der Gültigkeit grundsätzlich als Identitätsnachweis anerkannt werden sollten. Zu diesen Ländern zählen unter
anderem Belgien, Frankreich, Griechenland, Italien, Lichtenstein, Luxemburg, Malta, die Niederlande, Österreich, Schweiz, Slowenien.

Eine Reisegarantie ist mit diesem europäischen Abkommen jedoch nicht verbunden. Um etwaige Schwierigkeiten bei der Reise mit abgelaufenen Dokumenten zu vermeiden, wird daher empfohlen, nur mit gültigen Dokumenten zu reisen. Da derzeit eine Vielzahl von Staaten Einreisebeschränkungen erlassen haben, sollten Sie generell nur zwingend erforderliche Reisen antreten und sich vor Antritt der Reise über die aktuell gültigen Einreisebestimmungen des Ziellandes informieren.

Meldepflicht nach § 23 Bundesmeldegesetz (BMG):

Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport gibt bekannt, dass die Meldepflicht gem. § 23 Abs. 2 i.V.m. § 10 Abs. 3 BMG im Rahmen der Pandemiebekämpfung von zwei auf sechs Wochen ausgeweitet wird.

Schließung Kitas, Schulen, Soestebad, Sporthallen und Rote Schule

Gemäß fachaufsichtlicher Weisung vom Landesgesundheitsamt wird der Betrieb von Schulen, Kindertageseinrichtungen und Kinderhorten untersagt. Für alle Einrichtungen ist gemäß Weisung eine Notbetreuung vorgesehen. Den Antrag für eine solche Notbetreuung finden Sie hier

Um den Ausbruch der Atemwegserkrankung COVID-19 weiter einzudämmen, schließt die Stadtverwaltung zudem bis auf Weiteres das Soestebad, die Rote Schule und die städtischen Sporthallen

Absage Veranstaltungen

Die Stadt Cloppenburg sagt sämtliche Veranstaltungen, die von der Stadtverwaltung durchgeführt werden, bis auf Weiteres ab. Geladene Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden dazu von der Verwaltung informiert. Rats- und Ausschussitzungen finden teilweise unter Sicherheitsabstand in der Stadthalle statt.

Auch viele weitere Veranstaltungen, die in Cloppenburg stattfinden, werden derzeit abgesagt. Informieren Sie sich daher vor einer Teilnahme beim Veranstalter, ob es einen Ausfall oder eine Terminverschiebung gibt.