Umlegungsverfahren

Die Stadt Cloppenburg führt derzeit im östlichen Bereich von Emstekerfeld ein Bauleitplanverfahren (B-Plan 133 „nördlich Cappelner Damm/östlich Efeustraße“) zur Schaffung von Wohnbauland durch. In einem Parallelverfahren wird hierzu ein Umlegungsverfahren abgewickelt.

Die Umlegung ist ein gesetzlich geregeltes Grundstückstauschverfahren zur Schaffung von bebaubaren Grundstücken aufgrund von Neuordnung von Eigentumsverhältnissen im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes.

Das Verfahren wird im Baugesetzbuch (BauGB) in der Bodenordnung (§§45ff.) geregelt.

Geltungsbereich des Bebauungsplanes

Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 133 „nördlich Cappelner Damm/östlich Efeustraße“

Der Ausschuss

Der Umlegungsverfahren wurde durch den Rat der Stadt angeordnet und vom Umlegungsausschuss in ausschließlich eigener Verantwortung durchgeführt.
Um die Interessenneutralität dieses eigenständigen Ausschusses zu gewährleisten, schreibt das Gesetz vor, dass die Mehrheit des 7-köpfigen Umlegungsausschusses, weder dem Rat noch der Verwaltung der Stadt angehören dürfen.

Das sind: Die Vorsitzende, der die Befähigung zum Richteramt oder zum höheren allgemeinen Verwaltungsdienst besitzen muss, sowie die drei Sachverständigen, einer für das „Vermessungswesen- und Liegenschaftswesen“, einer für „Hochbau/Städtebau/Bauingenieurwesen“ und einer für die „Grundstückswertermittlung“. Die drei übrigen Ausschussmitglieder müssen jedoch Ratsmitglieder sein. Die Mitglieder des Umlegungsausschusses wurden vom Rat gewählt.

Mitgliederverzeichnis

Mitglied	Funktion	Behörde
Frau Nele Rosenhagen	1. Vorsitzende	Nds. Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Herr Michael Brumund	Stellv. Vorsitzender	ARL-Lüneburg, Geschäftsstelle Verden
Herr Enrico Kunas	Fachmitglied "Vermessungs- und Liegenschaftswesen"	LGLN, Regionaldirektion Oldenburg-Cloppenburg - Katasteramt Vechta
Herr Thomas Janßen	Stellv. Fachmitglied "Vermessungs- und Liegenschaftswesen"	LGLN, Regionaldirektion Osnabrück-Meppen - Katasteramt Meppen
Herr Markus Göbel	Fachmitglied "Hochbau/ Städtebau/ Bauingenieurwesen"	ARL Oldenburg
Frau Katharina Brecht	Stellv. Fachmitglied "Hochbau/ Städtebau/ Bauingenieurwesen"	ARL Oldenburg
Herr Andreas Teuber	Fachmitglied "Grundstückswertermittlung"	LGLN, Regionaldirektion Oldenburg-Cloppenburg
Herr Holger Seifert	Stellv. Fachmitglied "Grundstückswertermittlung"	LGLN, Regionaldirektion Oldenburg-Cloppenburg
Herr Christoph Klaus	Ratsmitglied	Rat der Stadt Cloppenburg
Herr Prof. Dr. Marco Beeken	Stellv. Ratsmitglied	Rat der Stadt Cloppenburg
Herr Manfred Bahlmann	Ratsmitglied	Rat der Stadt Cloppenburg
Herr Klaus-Dieter Ackmann	Stellv. Ratsmitglied	Rat der Stadt Cloppenburg
Herr Jan-Oskar Höffmann	Ratsmitglied	Rat der Stadt Cloppenburg
Herr Andreas Borchers	Stellv. Ratsmitglied	Rat der Stadt Cloppenburg

Aktueller Stand:

Die Stadt Cloppenburg hat durch Beschluss des Verwaltungsausschusses am 08.06.2020 ihre Befugnis zur Durchführung der Umlegung dem Landesamt für Geoinformation und Landesvermessung Niedersachsen, Regionaldirektion Oldenburg-Cloppenburg (Katasteramt Cloppenburg) übertragen.

Die erste konstituierende Sitzung des Umlegungsausschusses fand am 27.08.2020 statt.

Aktuell wird ein Umlegungsverfahren für den Bebauungsplan Nr. 133 „nördlich Cappelner Damm/östlich Efeustraße“ durchgeführt. Der Rat der Stadt Cloppenburg hat am 11.12.2017 die Aufstellung dieses Bebauungsplanes beschlossen. Die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange erfolgte in der Zeit vom 22.06.2020 bis 22.07.2020.

Die Präsentationen zur ersten Umlegungsausschusssitzung und zum
Bauleitplanverfahren finden Sie unter nachfolgenden Links: